Scheiden & Co tut weh

 2010-12-17 - von Rechtsanwalt Dr. Andreas Kaufmann (Kolumne)

Achtung! Nunmehr droht nun nicht nur bei Scheidungen, sondern auch bei Auflösungen von Lebensgemeinschaften der Griff in die Tasche! In einem aktuellen Fall sprach der OGH (E 4 Ob 84/09w) einer Klägerin € 12.500,-- für anteilig getätigten Aufwand zu. Der Klägerin gelang der Beweis, dass sie mit der alleinigen Übernahme der Lebenserhaltungskosten nicht nur die gewöhnlichen Bedürfnisse befriedigte, sondern dass sie dem Beklagten einen raschen Studienabschluss ermöglichen wollte, um dann selbst eine vom Beklagten zu finanzierende „Auszeit“ nehmen zu können.

Laut Judikatur muss nun nicht einmal mehr ein Vertrag oder eine konkludent geschlossene GesbR vorliegen, es reicht aus, wenn es sich bei den Zahlungen um außergewöhnliche Zuwendungen, mit denen man einen bestimmten Zweck verfolgt, handelt, um das Gezahlte zurückfordern zu können. Entscheidend für derartige Fälle ist daher die Beweisbarkeit, warum Zahlungen oder sonstige Beiträge geleistet wurden. Im Idealfall könnte dies etwa bereits während aufrechter Lebensgemeinschaft vertraglich festgehalten werden.