Ärztliche Aufklärungs- und Dokumentationspflicht

Über Art und Schwere sowie mögliche Gefahren und schädliche Folgen muss aufgeklärt werden.

14.08.2013

Lässt sich ein Patient von einem Arzt oder Angehörigen eines Pflegeberufes behandeln, wird – Notfälle ausgenommen – ein Behandlungsvertrag geschlossen. Dieser beinhaltet die Pflicht zur Behandlung und jene zur Zahlung des Behandlungsentgeltes.

Er umfasst aber auch Nebenpflichten, insbesondere zur Aufklärung und Dokumentation. Nach der Rechtsprechung soll die ärztliche Aufklärung dem Patienten ermöglichen, die Tragweite seiner Entscheidung zu überblicken. Das kann er nur, wenn er über mögliche Folgen ausreichend aufgeklärt wurde. So muss über Art und Schwere sowie mögliche Gefahren und schädliche Folgen aufgeklärt werden. Der Arzt ist aber nicht verpflichtet, auf alle denkbaren Folgen hinzuweisen. Wird eine Behandlung ohne ausreichende Aufklärung vorgenommen, haftet der Arzt selbst dann für die Folgen, wenn ihm kein Fehler unterlaufen ist, außer, er kann nachweisen, dass der Patient bei Aufklärung eingewilligt hätte. Der Umfang der Aufklärungspflicht hängt dabei insbesondere von der Dringlichkeit des Eingriffes ab. Ebenso bedeutend ist die Dokumentationspflicht. Es sind der Zustand des Patienten, Beratung, Vorgeschichte, Diagnose, Krankheitsverlauf, Aufklärung, und Art und Umfang der Behandlung zu dokumentieren. Tut der Arzt das nicht, tritt in einem allfälligen Prozess eine Beweiserleichterung ein. Es wird vermutet, dass eine nicht dokumentierte Maßnahme auch nicht durchgeführt wurde. Aufklärungs- und Dokumentationspflicht werden oft als lästig und unnötig empfunden. Dennoch: Nur sie stellen sicher, dass Eingriffe tatsächlich auf freier Entscheidung beruhen, und Behandlungsabläufe auch (in nachvollziehbarer Weise!) dokumentiert werden.

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