Im Streit um Patente geht es um milliarden

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2012-08-09 - von Manfred Neuper, Markus Zottler (Kleine Zeitung)

Der große Bruder der Markenrechtstreitigkeiten ist der Clinch um Patente. Die IT-Giganten Samsung und Apple bestimmen in diesem Segment aktuell die Dimensionen und kämpfen mittlerweile in zehn Ländern und 50 Gerichtsverfahren gegeneinander – in einem einzigen Verfahren, in San Jose, geht es um eine geforderte Schadenersatzsumme von zwei Milliarden Euro. Gerade in der Mobilfunkbranche wird seit Jahren über Patente und ihre mutmaßliche Verletzung gestritten. Jeder Handy-Hersteller ist in zahlreiche Prozesse verwickelt. Kein Wunder, die Technik, die in einem einzigen Smartphone steckt, kann bis zu 250.000 unterschiedliche Patente berühren. In Österreich werden „Patentangelegenheiten“ wie auch „Markenangelegenheiten“ über das heimische Patentamt abgewickelt. „Es handelt sich dabei aber um komplett unterschiedliche Bereiche“, erklärt die Sprecherin des Patentamts, Cornelia Zoppoth. „Ein Patent beantragt man für eine technische Neuerung mit weltweiter Gültigkeit, während man mit geschützten Marken Produkte in einem abgegrenzten Raum unterscheidbar machen will.“ Bei Patentstreitigkeiten gehe es in der Regel um sehr viel Geld, „vor allem, wenn es um amerikanisches Recht geht“, betont Rechtsanwalt Stefan Lausegger.

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