Medizin & Recht

 2010-03-02 - von Rechtsanwalt Dr. Andreas Kaufmann (Kolumne)

Bis noch vor relativ kurzer Zeit war eine Haftungsinanspruchnahme von Ärzten allgemein eher ein Tabu, jedenfalls die Ausnahme von der Regel. Dies hat sich gegenwärtig geradezu ins Gegenteil verkehrt. Patienten, welche sich als geschädigt erachteten, nahmen Ärzte immer häufiger in die Verantwortung.

Konnte einem Arzt kein schuldhafter Behandlungsfehler nachgewiesen werden, so resultierte eine Haftung oftmals daraus, dass eine Aufklärungspflichtverletzung unterstellt wurde. Die Folgen im medizinischen Alltag sind bekannt. Vor Operationen oder sonstigen Behandlungen müssen Patienten oftmals seitenlange kleingedruckte Aufklärungsformulare unterschreiben. Der administrative Aufwand für die Ärzteschaft erhöhte sich dadurch enorm. Selbst solche unterfertigten Aufklärungsformulare schützten jedoch Ärzte zum Teil nicht vor einer Haftung, wenn nicht im Einzelfall eine individuelle Aufklärung betreffend eines speziellen Umstandes nachgewiesen werden konnte. Nunmehr zeichnet sich in der Judikatur eine Trendwende hin zur Normalität ab.

In einer aktuellen Entscheidung (9 Ob 64/08 i) hat der Oberste Gerichtshof die sehr verschärfte ärztliche Haftung wegen mangelhafter Aufklärung ein wenig zurückgenommen. In dieser Entscheidung hat der betroffene Arzt zwar über wesentliche drohende Folgen der Nichtaufsuchung des Krankenhauses aufgeklärt, nicht jedoch dass auch eine konkrete lebensbedrohende Situation vorlag. Der OGH hat den Arzt dennoch freigesprochen. Die weitere Entwicklung in dieser Haftungsfrage bleibt mit Spannung abzuwarten.

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