Bau: Pauschalpreis – Mehrkosten

2011-03-03 - von Rechtsanwalt Dr. Andreas Kaufmann (Kolumne)

Im Zuge der notwendigen Beauftragungen zur Umsetzung eines Bauvorhabens werden von Auftraggeberseite mit den ausführenden Unternehmungen gerne Pauschalpreisabreden getroffen, dies in der Annahme, dass damit keine weitere Kosten hinzutreten können und daher die Kostensituation von Beginn an überschaubar ist.

Übersehen wird zumeist, dass tatsächlich auch trotz eines vereinbarten Pauschalpreises im Nachhinein noch weitere Kosten für den Werkbesteller anerlaufen können. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang die Art und Weise der Gestaltung des Pauschalpreis-Vertrages.

Generell kann dazu festgehalten werden: Je detaillierter das vom Werkunternehmer herzustellende Gewerk im Pauschalpreis-Vertrag, in aller Regel auf Grund des Leistungsverzeichnisses beschrieben ist, desto eher liegt ein zusätzliches Kostenrisiko beim Werkbesteller. Auch nach den einschlägigen Bestimmungen der Ö-Norm B2110 ist dem Werkentgelt der Leistungsumfang, also die im Leistungsverzeichnis angeführten Positionen und nicht das Leistungsziel (Herstellung des Gewerkes) abgegolten.

Sind im Nachhinein Leistungen notwendig, die nicht vom ursprünglichen Leistungsumfang umfasst sind und aus der Sphäre des Auftraggebers resultieren, so hat der Werkunternehmer trotz des Pauschalpreises Anspruch auf Abgeltung von zusätzlichen Leistungen bzw Mehrkosten.

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