Bau – Ansprüche des Architekten bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages

 2011-08-09 - von Rechtsanwalt Dr. Andreas Kaufmann (GRAZETTA)

Wurde der Architekt mit sämtlichen Architektenleistungen beauftragt und kündigt der Bauherr vorzeitig den Vertrag, steht dem Architekt neben dem Vergütungsanspruch auch das Recht zu, dem Auftraggeber die weitere Nutzung des Entwurfes mit Unterlassungsklage zu untersagen und auf diese Weise die Fertigstellung des Bauwerks verhindern.

Der skizzierte Fall ist als unberechtigter Nachbau zu qualifizieren, den der Architekt verbieten kann. Sofern der Architekt urheberrechtliche Nutzungsrechte übertragen hat, fallen diese mit dem Zeitpunkt der Kündigung an ihn zurück. Ob ein sofortiger Baustopp begehrt werden kann, hängt davon ab, wie weit die Ausführung bereits vorangeschritten ist.

Ein Beseitigungsanspruch steht dem Architekten in der Regel nicht zu. Dafür kann der Architekt Ansprüche gestützt auf das Bereicherungsrecht geltend machen. Die Bereicherung des Bauherrn besteht im Allgemeinen in der Ersparnis die er hatte, um die Zustimmung des Architekten zur Verwertung der Pläne zu erhalten.

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